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Abfallkalender | Polizeiliche Umweltschutzverordnung | Reinigungs-, Räum- und Streupflicht | Gesetze und Verordnungen

Zum weiteren Service stellen wir Ihnen die regionalen Verordnungen und Satzungen zu den Themen Abfall, Baumschutz , Gehwegreinigung und Polizei zur Verfügung. Den aktuellen Abfallkalender können Sie ebenfalls aufrufen.

Im Laufe der Jahre hat der Gesetzgeber immer wieder neue Gesetze und Verordnungen verabschiedet. Während der Versammlungen werden verschieden Gesetze angesprochen. Diese möchten wir Ihnen kurz Vorstellen.

Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

Nach Maßgabe dieses Gesetzes kann an Wohnungen das Wohnungseigentum, an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes das Teileigentum begründet werden.
http://dejure.org/gesetze/WEG

Quelle: dejure.org

Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)

Zweck dieses Gesetzes ist es, insbesondere im Interesse des Klima- und Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglichen, die volkswirtschaftlichen Kosten der Energieversorgung auch durch die Einbeziehung langfristiger externer Effekte zu verringern, fossile Energieressourcen zu schonen und die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien zu fördern.
http://dejure.org/gesetze/EEG

Quelle: dejure.org

Energieeinsparverordnung (ENEV)

Ziel der novellierten Energieeinsparverordnung (EnEV) ist es, den Energiebedarf für Heizung und Warmwasser im Gebäudebereich um etwa 30 Prozent zu senken.
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Gesetze/Energie/EnEV.html

Quelle: Umweltministerium

Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg (EwärmG)

Zweck dieses Gesetzes ist es, im Interesse des Klima- und Umweltschutzes den Einsatz von erneuerbaren Energien zu Zwecken der Wärmeversorgung in Baden-Württemberg zu steigern, die hierfür notwendigen Technologien weiter auszubauen und dadurch die Nachhaltigkeit der Energieversorgung zu verbessern.
http://dejure.org/gesetze/EWaermeG

Quelle: dejure.org

Heizkostenabrechnungsverordnung (HeizkostenV)

Die Vorschriften dieser Verordnung sind auf Wohnungseigentum anzuwenden unabhängig davon, ob durch Vereinbarung oder Beschluss der Wohnungseigentümer abweichende Bestimmungen über die Verteilung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser getroffen worden sind.
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/heizkostenv/gesamt.pdf
Quelle: Bundesministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit juris GmbH

Trinkwasserverordnung (TrinkwV)

Zweck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährleistung seiner Genusstauglichkeit und Reinheit nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu schützen.
http://www.gesetze-im-internet.de/trinkwv_2001/BJNR095910001.html
Quelle: Bundesministerium der Jusitz

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Satzung über die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht Radolfzell

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